Ihre wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zur EU regelt die Schweiz durch bilaterale Abkommen in klar de-f inierten Bereichen. Der Bundesrat hat in seinem Europabericht von 2006 festgehalten, dass das bilaterale Vertragswerk derzeit die beste Lösung sei, die Interessen der Schweiz wahrzunehmen. Ein Beitritt zur EU bleibt aber weiterhin eine Option.

DIE BISHERIGEN Abstimmungen zu den Beziehungen Schweiz-EU zeigen klar, vor welchem Hintergrund der Bundesrat zu diesen Aussagen kommt: Die Vorlage über den Beitritt zum EWR scheiterte 1992 mit 50,3 Prozent Nein; die Volksinitiative „Ja zu Europa“ für sofortige Beitrittsverhandlungen mit der EU wurde 2001 mit 76,8 Prozent Nein verworfen.

Positiv fielen hingegen die Abstimmungen zu den Bilateralen Abkommen I (67,2 Prozent Ja), zu Schengen/Dublin (54,6 Prozent Ja) sowie zur Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf die zehn neuen EU-Staaten in Ost- und Südeuropa aus (56 Prozent Ja). Auch die Weiterführung des Abkommens zur Personenfreizügigkeit nach 2009 und dessen Ausdehnung auf die neuen EU-Länder Bulgarien und Rumänien wurde im Februar 2009 mit 59,6 Prozent Ja an-genommen.

KANN SICH NUN eventuell auch eine Mehrheit der Schweizer für einen EU-Beitritt erwärmen? Um das zu erfahren, hat Anfang dieses Jahres das Meinungsforschungsinstitut Isopublic im Auftrag von Reader’s Digest einen repräsentativen Querschnitt der Schweizer Bevölkerung gefragt: Wie beurteilen Sie einen Beitritt der Schweiz zur EU? Mögliche Antworten: Möglichst bald – gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt – generell dagegen.

FAST JEDER ZWEITE Schweizer ist gegen einen Beitritt, wobei die Deutschschweizer leicht in der Überzahl sind, und deutlich mehr Frauen als Männer dieser Meinung sind. Auffallend ist, dass die unter 34-Jährigen noch häufiger als die ältere Generation einen Beitritt ablehnen.

41,8 Prozent sind nicht grundsätzlich gegen einen Beitritt: Eine Mehrheit (25,3 Prozent) möchte jedoch damit zuwarten, während nur 16,5 Prozent die Schweiz bald in die EU bringen möchten. Für einen baldigen Beitritt plädieren deutlich mehr Romands als Deutschschweizer (25,7 gegenüber 13,5 Prozent), die Männer sind dabei in der Mehrheit. Die meisten Befürworter wie Gegner des Beitritts findet man bei den unter 34-Jährigen.

FAST doppelt so viele Wohlhabende wie wenig Bemittelte befürworten einen baldigen Beitritt, während die Abwartenden in allen Schichten 25 bis 26 Prozent ausmachen. Rund 50 Prozent radikale Gegner findet man ebenfalls in allen Kaufkraftklassen, mit Ausnahme der obersten Schicht ( 37,4 Prozent).